Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lena Teschlade
Antwort von Lena Teschlade
SPD • 08.05.2025

Die SPD befürwortet weiterhin die Pauschale Beihilfe. Darüber hinaus gibt es keine Bewegung in dieser Sache.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU • 06.05.2025

Sie können aber sicher sein, dass die antragsberechtigten Institutionen die vorhandenen Möglichkeiten sehr sorgfältig bewerten.

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD • 09.07.2025

Die SPD befürwortet die Einleitung eines Prüfverfahrens zum Verbot der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD • 12.06.2025

Die konkrete finanzielle Ausgestaltung der staatlichen Rückversicherung für die Versicherer wird in den Verhandlungen im Zuge des Gesetzgebungsprozesses präzisiert. Klar ist aber: Im Falle einer Jahrhundert-Katastrophe dürfen die Betroffenen nicht alleingelassen werden.