Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Roland T. • 04.03.2026
In Biogas-Anlagen wird Biogas in stationären Motoren verbrannt um Strom zu erzeugen. Da kann man doch Biogas auch als Fahrzeugtreibstoff weiter zulassen?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jacqueline W. • 04.03.2026
Wie genau sollen die noch verbliebenen Streuobstwiesen geschützt werden?
Silke Gericke 2026
Antwort 05.03.2026 von Silke Gericke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine wichtige Grundlage ist der Vollzug des bestehenden Rechts. Streuobstbestände sind in Baden-Württemberg über § 33a des Naturschutzgesetzes geschützt und gelten als gesetzlich geschützte Biotope.

Frage von Jacqueline W. • 04.03.2026
Was wollen Sie konkret unternehmen, um die Artenvielfalt und Biodiversität im LK Ludwigsburg zu fördern?
Silke Gericke 2026
Antwort 05.03.2026 von Silke Gericke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein wichtiger Ansatz ist die Biotopvernetzung, also das bessere Verbinden von Lebensräumen wie Streuobstwiesen, Gewässern, Feldrändern und Grünzügen, damit Tiere und Pflanzen wieder zusammenhängende Lebensräume finden.

Frage von Uwe C. • 04.03.2026
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Begründen Sie bitte, warum der aktuelle Angriffskrieg der USA und Israels gegen den Iran nicht gegen das bestehende Völkerrecht und die Charta der Vereinten Nationen verstößt?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort ausstehend von Jürgen Hardt CDU
Frage von Tilman K. • 04.03.2026
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Am 09.7.2025 sagten Sie: "(...) Für das zweite Halbjahr gilt: Bürokratie wird abgeschafft, Berichtspflichten kommen weg (...)". Weder das eine noch das andere ist erfolgt. Bitte erklären Sie, warum.
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU