Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Portrait von Jan Scharfenort
Antwort 27.08.2026 von Jan Scharfenort AfD

80 % sind LAMSA-Mitglieder, keine Statistik. AfD trennt Asyl und Fachkräfte. Meine Frau kam legal per Visum. Stellen durch Ausbildung, nicht Asylmissbrauch.

Portrait von Carolin Wagner
Antwort 11.09.2026 von Carolin Wagner SPD

Wir brauchen erstens eine faire Lösung für körperlich anstrengende Berufe und zweitens eine Übergangsfrist für langjährig Beschäftigte.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort 17.08.2026 von Matthias Mieves SPD

Krankengeschichten wie die Ihre zeigen, dass die neuen Regelungen an den therapeutischen Notwendigkeiten vieler Patientinnen und Patienten  vorbei gehen. Deshalb mache ich mich dafür stark, dass Patienten, die schon länger erfolgreich auf bestimmte Cannabis-Präparate und auch auf -Blüten eingestellt sind, als Bestandsfälle auch weiterhin diese verordnet und über ihre GKV abgerechnet bekommen können.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 16.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Die frühere Rechtslage begründete keinen Anspruch auf Cannabisblüten nach dem Scheitern anderer Cannabispräparate.