Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 16.10.2023

Bezieherinnen und Bezieher von Bürgergeld sind grundsätzlich gegen die Risiken Krankheit und Pflege abgesichert.

Portrait von Oliver Luksic
Antwort von Oliver Luksic
FDP
• 01.08.2023

Aktuell gibt es seitens der Bundesregierung keine Pläne, eine solche Sonderzahlung auch an Rentnerinnen und Rentner zu ermöglichen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 07.07.2024

Für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes sieht das Betriebsrentengesetz vor, dass eine jährliche Erhöhung um ein Prozent erfolgen muss.

Portrait von Mehrdad Mostofizadeh
Antwort von Mehrdad Mostofizadeh
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.09.2023

die vielfältigen Aufgaben, die rechtliche Betreuer*innen in NRW übernehmen, sind angesichts der jüngsten Reformen im Betreuungsrecht noch komplexer geworden.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort von Sven Lehmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.10.2023

Es ist ein wichtiger Schritt, dass im Zuge der jährlichen Regelsatzanpassung die Regelsätze im Bürgergeld zum 01. Januar 2024 deutlich steigen werden

Portrait von Marion Gentges
Antwort von Marion Gentges
CDU
• 21.07.2023

Im Hinblick auf die Inflationsentwicklung zeichnet sich aber bereits ab, dass auf Bundesebene Initiativen zur Anhebung von Vergütungen wie insbesondere für Rechtsanwälte ergriffen werden. Schon in Anbetracht dessen darf die Vergütung für die berufsmäßige Betreuung meines Erachtens nicht unberücksichtigt bleiben und muss wegen der herausragenden Bedeutung der Betreuertätigkeit für die soziale Wohlfahrtspflege ebenbürtig behandelt werden.

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