Antwort 01.08.2025 von Kai Whittaker CDU
Sehr geehrte Frau R.,
vielen Dank für Ihre Anfrage via abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrte Frau R.,
vielen Dank für Ihre Anfrage via abgeordnetenwatch.de.
Zu diesem Thema habe ich mich bereits am 22.07. sowie am 23.07. ausführlich geäußert und aus meiner Sicht alle relevanten Punkte dargestellt.
Gerne verweisen wir auf die Antwort des Bundesministers für besondere Aufgaben/Chef des Bundeskanzleramtes, Thorsten Frei MdB, vom 31.7.2025:
Für uns als SPD-Fraktion ist klar: wir lassen uns nicht von Hetze im digitalen Raum treiben, sondern stehen solidarisch an der Seite der Angegriffenen.