Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 22.01.2024

Das Bürgergeld richtet sich an Bürgerinnen und Bürger, die ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten können. Dies ist zum Beispiel bei Verlust des Arbeitsplatzes oder bei längerer oder chronischer Krankheit der Fall.

Frage von Nadine Z. • 06.01.2024
Auf diesem Bild ist Anja Schulz zu sehen.
Antwort von Anja Schulz
FDP
• 24.03.2024

Die Kosten für das Nestmodell tragen die Eltern. Einen Anspruch auf Finanzierung über Sozialleistungen wird es nicht geben.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 25.03.2024

Für die Berücksichtigung von Einkommen ist eine möglichst einfache Regelung erforderlich, die für alle Beteiligten gut nachvollziehbar und umsetzbar ist. Der Gesetzgeber hat sich daher für das Zuflussprinzip entschieden, wonach eine Einnahme stets im Monat des Zuflusses berücksichtigt wird.

E-Mail-Adresse