Frage von Kerstin S. • 11.01.2024
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eric M. • 11.01.2024
Antwort von Ralf Stegner SPD • 22.01.2024
Das Bürgergeld richtet sich an Bürgerinnen und Bürger, die ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten können. Dies ist zum Beispiel bei Verlust des Arbeitsplatzes oder bei längerer oder chronischer Krankheit der Fall.
Frage von Nadia S. • 10.01.2024
Antwort ausstehend von Helmut Kleebank SPD
Frage von Petra F. • 08.01.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 25.03.2024
Ihre Frage habe ich am 25.3.24 beantwortet
Frage von Nadine Z. • 06.01.2024
Antwort von Anja Schulz FDP • 24.03.2024
Die Kosten für das Nestmodell tragen die Eltern. Einen Anspruch auf Finanzierung über Sozialleistungen wird es nicht geben.
Frage von Nicole A. • 06.01.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 25.03.2024
Für die Berücksichtigung von Einkommen ist eine möglichst einfache Regelung erforderlich, die für alle Beteiligten gut nachvollziehbar und umsetzbar ist. Der Gesetzgeber hat sich daher für das Zuflussprinzip entschieden, wonach eine Einnahme stets im Monat des Zuflusses berücksichtigt wird.