Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mira B. • 04.05.2026
Wie rechtfertigen Sie Honorarkürzungen und geplante Budgetierung in der Psychotherapie trotz langer Wartezeiten und steigender Nachfrage – und welchen konkreten Nutzen erwarten Sie für Patient*innen?
Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 27.06.2026 von Thomas Silberhorn CSU

Das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz sieht Einsparungen in allen Leistungsbereichen vor. In der ambulanten ärztlichen und psychotherapeutischen Versorgung sollen bislang extrabudgetär vergütete Leistungen künftig wieder stärker in eine steuerbare Vergütungssystematik eingebunden und das Ausgabenvolumen über eine Gesamtvergütung begrenzt werden. 

Frage von Ulrike B. • 04.05.2026
Ein geleaktes Bund-Länder-Arbeitspapier sieht Kürzung im sozialen Bereich vor. Sprechen Sie sich für die Einhaltung der UN-Behindertenrechtskonvention u für die Einhaltung des Artikels 3 des GG aus.
Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort 01.06.2026 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sie haben Recht: Die Einhaltung der UN-Behindertenrechtskonvention und der Schutz vor Diskriminierung sind zentrale Grundlagen unserer Demokratie.

Frage von Ulrike B. • 04.05.2026
Ein geleaktes Bund-Länder-Arbeitspapier sieht Kürzung im sozialen Bereich vor. Sprechen Sie sich für die Einhaltung der UN-Behindertenrechtskonvention u für die Einhaltung des Artikels 3 des GG aus.
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Ulrike B. • 04.05.2026
Ein geleaktes Bund-Länder-Arbeitspapier sieht Kürzung im sozialen Bereich vor. Sprechen Sie sich für die Einhaltung der UN-Behindertenrechtskonvention u für die Einhaltung des Artikels 3 des GG aus.
Portrait von Serap Güler
Antwort ausstehend von Serap Güler CDU
Frage von David W. • 04.05.2026
Welche konkreten Maßnahmen planen Sie, damit Familien trotz steigender Mieten, Immobilienpreise und Lebenshaltungskosten finanziell entlastet werden und wieder Vermögen aufbauen können?
Portrait von Michael Donth
Antwort 05.05.2026 von Michael Donth CDU

Sehr geehrter Herr W.,