Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katharina Dröge
Antwort von Katharina Dröge
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.09.2021

Die Freigabe von Haushaltsmitteln für FCAS haben wir abgelehnt, da zahlreiche Fragen ungeklärt bzw. aus unserer Sicht unbefriedigend geregelt sind.

Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort von Tabea Rößner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.09.2021

Ich teile grundsätzlich Ihr Anliegen, dass wir in Zeiten knapper Kassen und hoher Staatsverschuldung sehr genau darauf achten müssen, wofür wir Geld ausgeben. Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig Prävention, soziale Absicherung und Zukunftsinvestitionen sind.

Portrait von Matthias Gastel
Antwort von Matthias Gastel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.09.2021

Vor diesem Hintergrund halten wir das Ziel der NATO, dass jedes Mitgliedsland mindestens 2 % des Bruttoinlandsprodukts für Militär aufwenden soll, für nicht nachvollziehbar und diskussionsbedürftig. Die haushaltspolitischen Prioritäten müssen angesichts der Corona-Pandemie und der Klimakrise auf den Prüfstand.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.09.2021

Der Beschaffung von Drohnen muss stets eine kritische Abwägung von Nutzen und Risiken vorausgehen

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.09.2021

Es ist eine menschenrechtliche Notwendigkeit, tödliche autonome Waffensysteme international zu ächten.

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