Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hermann F. • 18.06.2025
Wie wollen Sie die Vermüllung in Berlin stoppen – mit mehr Mülleimern, besserer Aufklärung und konsequenteren Maßnahmen gegen illegale Müllentsorgung?
Portrait von Steffen Zillich
Antwort ausstehend von Steffen Zillich Die Linke
Frage von Hermann F. • 18.06.2025
Welche konkreten Maßnahmen werden umgesetzt, um die Müllbelastung in unseren Kiezen zu begrenzen, zu vermeiden?
Portrait von Vasili Franco
Antwort 26.06.2025 von Vasili Franco BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir hatten in unserer Regierungszeit die BSR gestärkt, auch hat diese die Reinigung von großen Parkanlagen übernommen und mehr Mülleimer wurden aufgestellt. Dennoch bleibt der Einsatz gegen Vermüllung für mich eine hohe Priorität.

Frage von Rosi N. • 18.06.2025
Warum verweigert sich die SPD in der Regierung einen Friedenskurs einzuschlagen. Ich bin so enttäuscht von Deutschland. Aber GottseiDank gibt es ihre Initiative. MFG R. N.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 24.06.2025 von Ralf Stegner SPD

Ich kann Ihre Einschätzung, die SPD verweigere sich einem Friedenskurs, so nicht teilen. Die SPD steht traditionell für eine engagierte Friedenspolitik und führt auch aktuell eine intensive Debatte über den richtigen Weg in der Außen- und Sicherheitspolitik