Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nina B. • 20.06.2025
Welche Botschaft soll den Bürgern und unseren Nachbarländern und Partnern mit der verrohenden und abwertenden Kommunikationsweise mitgteilt werden? Stichwort: "Drecksarbeit"
Ellen Demuth, MdL
Antwort 03.09.2025 von Ellen Demuth CDU

Das von Ihnen angesprochene Wort „Drecksarbeit“ hat Bundeskanzler Merz von der ZDF-Journalistin Diana Zimmermann übernommen, die dieses Wort in ihrer Frage an ihn verwendet/aufgegriffen hat.

Frage von Friedrich K. • 20.06.2025
Verzichtet der Staat freiwillig auf Steuereinnahmen bei 'Social Media' Konzernen und Influencern?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 23.06.2025 von Thorsten Frei CDU

In der Koalition sind wir uns einig, dass die Bekämpfung von Steuerhinterziehung und ein wirksamer Steuervollzug für die Sicherung der Einnahmen und die Handlungsfähigkeit des Staates unerlässlich sind

Frage von Thomas B. • 20.06.2025
Hallo Frau Sommer. Meine Frage ist, ob es konkrete Absichten gibt, dass die verzögerte Anhebung der Besoldung (5,5%) zum Dezember ganz gestrichen werden soll?
Portrait von Daniela Sommer
Antwort ausstehend von Daniela Sommer SPD
Frage von Thomas A. • 20.06.2025
Was haben Sie in der Vergangenheit persönlich bzw. im Rahmen Ihrer Partei konkret zur Einführung von Tempo 100 auf deutschen Autobahnen getan? Was tun Sie aktuell? Was planen Sie für die Zukunft?
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort 04.09.2025 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider konnte in der letzten Koalition aufgrund der FDP keine Änderung des Tempolimits umgesetzt werden.

Frage von Thomas A. • 20.06.2025
Was haben Sie in der Vergangenheit persönlich bzw. im Rahmen Ihrer Partei konkret zur Einführung von Tempo 100 auf deutschen Autobahnen getan? Was tun Sie aktuell? Was planen Sie für die Zukunft?
Portrait von Daniel Lindenschmid
Antwort ausstehend von Daniel Lindenschmid AfD
Frage von Thomas A. • 20.06.2025
Was haben Sie in der Vergangenheit persönlich bzw. im Rahmen Ihrer Partei konkret zur Einführung von Tempo 100 auf deutschen Autobahnen getan? Was tun Sie aktuell? Was planen Sie für die Zukunft?
Portrait von Tim Bückner
Antwort 22.07.2025 von Tim Bückner CDU

Da ich ein generelles Tempolimit von 100 km/h auf den deutschen Autobahnen nicht befürworte, habe ich dementsprechend in dieser Hinsicht auch nichts unternommen und werde dies auch nicht tun.