Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Albert K. • 27.10.2022
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 01.11.2022 um diesen völkerrechtswidrigen Überfall auf die Ukraine zum militärischen Erfolg zu führen, rekrutiert Putin aus aller Herren Länder junge Männer, die sich diesem ungerechten, grauenvollen und mörderischen Krieg anschließen wollen. Das ist zutiefst unmenschlich und zu verurteilen, hat aber nichts mit Religion zu tun.
Frage von Maximilian O. • 21.10.2022
Antwort von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.10.2022 Diesen Sanktionsmechanismus auf europäischer Ebene anzusiedeln und keine nationalen Alleingänge zu gehen ist besonders wichtig, da unilaterale Sanktionen wie bspw. die von Ihnen beschriebenen Einreiseverbote über den Schengenraum einfach unterwandert werden können.
Frage von Sebastian H. • 17.10.2022
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 18.10.2022 Wir könnten schnell eine Vielzahl von Schützenpanzern Marder, Transportpanzer Fuchs oder Kampfpanzer Leopard liefern.
Frage von Margarete P. • 12.10.2022
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 01.11.2022 Die Vereinigten Staaten finanzieren die Stationierung ihrer Soldatinnen und Soldaten in Deutschland mit mehreren Milliarden Dollar im Jahr grundsätzlich selbst. Zwischen 2010 und 2020 hat die Bundesrepublik die Stationierung von US-Truppen in Deutschland allerdings mit rund einer Milliarde Euro bezuschusst. Das ist natürlich sehr viel Geld, aber es ist gut angelegt.
Frage von Raimund B. • 08.10.2022
Antwort von Maria-Lena Weiss CDU • 01.06.2023 Die Ukraine ist weiterhin dringend auf weitere westliche Unterstützung angewiesen.
Frage von Jarkko O. • 07.10.2022
Antwort von Metin Hakverdi SPD • 18.01.2023 Bei konkreten Waffensystemen lautet meine Antwort stets: Immer nur in enger Absprache mit unseren internationalen Partnern.