
Die Bundesrepublik Deutschland unterstützt die Ukraine anhand vier Kriterien, die der Bundeskanzler Olaf Scholz am 8. Mai 2022 definiert hat
Die Bundesrepublik Deutschland unterstützt die Ukraine anhand vier Kriterien, die der Bundeskanzler Olaf Scholz am 8. Mai 2022 definiert hat
Als Vorsitzende des Verteidigungsausschusses habe ich mich angesichts der Zeitenwende mit Unternehmen aus diesem Sektor ausgetauscht, um zu eruieren, was im Sinne der Bundeswehr und der Landes- und Bündnisverteidigung nötig und möglich ist.
Das Kräfteverhältnis in der NATO ist einseitig zugunsten der USA, der nukleare Abschreckungsschirm gefährlich. Europa muss sich aus der Klammer der NATO lösen.
Um in Frieden leben zu können, braucht man zur Abschreckung eine starke Armee. Dazu sind wirtschaftliche Voraussetzungen wichtig. Ohne Frieden keine Wirtschaft, ohne Wirtschaft keinen Frieden. Ohne Sicherheit ist alles nichts.
Durch den russischen Angriff auf die Ukraine ertüchtigen wir die Bundeswehr, nachdem sie nach dem Fall der Mauer kaputtgespart wurde.
Die politische Verantwortung in der Frage der Lieferung einzelner Waffensysteme hat der Kanzler zu tragen. Ich vertraue ihm voll und ganz und bin überzeugt, dass seine Entscheidungen immer auf guten Gründen basieren.