Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kurt M. • 24.02.2026
Aus welchen Gründen hatten sie bei der Landtagspetition 16/05456 (Petition vom 15.03.2021) empfohlen, die Petition abzulehnen?
Portrait von Katrin Schindele
Antwort ausstehend von Katrin Schindele CDU
Frage von Thomas H. • 24.02.2026
Womit rechtfertigen Sie vor Ihren Wählern Ihre Zustimmung für künftig mehr als 150Mrd. /a (3% BIP) für Kriegsertüchtigung d.h. Verteidigungsausgaben > 1 % des BIP dauerhaft ohne Schuldenbremse!
Portrait von Jens Lehmann
Antwort ausstehend von Jens Lehmann CDU
Frage von Thomas H. • 24.02.2026
Ihre Zustimmung erfolgte am 28.03.2025: Verteidigungsausgaben > 1 % des BIP dauerhaft ohne Schuldenbremse. Womit rechtfertigen Sie, mehr als 150Mrd. /a (3% BIP) für Kriegsertüchtigung.
Portrait von Paula Piechotta
Antwort 25.02.2026 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir müssen in der Lage sein, unsere Friedensordnung, Freiheit und Demokratie gegen ihre Feinde zu schützen. Dafür braucht es eine moderne, gut ausgestattete Bundeswehr mit einer verlässlichen Finanzierung sowie zivile Krisenprävention und Konfliktbearbeitung, die eng mit unseren europäischen Partnern abgestimmt ist.

Frage von Hans M. • 24.02.2026
Wenn die Union Zahnbehandlung nicht mehr von der GKV bezahlen lassen will, wird die Union dann auch dafür sorgen, dass ich meine Zahnarztrechnung zu 100 % von der Steuer absetzen kann?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 25.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Da wir ihn für falsch halten, wird er von uns auch nicht verfolgt.

Frage von Michael P. • 24.02.2026
Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Zerbin, wie stehen Sie - als Mitglied des Verteidigungsausschusses - zu "QueerBw" ?...und welche Bedeutung hat das "Eiserne Kreuz der Bundeswehr" für Sie rein persönlich ?
Antwort ausstehend von Daniel Zerbin AfD