Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Armin P. • 03.11.2026
Wie stehen Sie persönlich zu den Plänen der Chatkontrolle, dem Eingriff in die Grundrechte Privatsphäre/Fernm.geheimnis im Bezug zum Schutzzweck u. welche Maßnahmen unterstützen Sie (Kinderschutz)
Antwort ausstehend von Martina Uhr AfD
Frage von Armin P. • 03.11.2026
Wie stehen Sie persönlich zu den Plänen der Chatkontrolle, dem Eingriff in die Grundrechte Privatsphäre/Fernm.geheimnis im Bezug zum Schutzzweck u. welche Maßnahmen unterstützen Sie (Kinderschutz)
Portrait von Ulf Thiele
Antwort ausstehend von Ulf Thiele CDU
Frage von Armin P. • 03.11.2026
Wie stehen Sie persönlich zu den Plänen der Chatkontrolle, dem Eingriff in die Grundrechte Privatsphäre/Fernm.geheimnis im Bezug zum Schutzzweck u. welche Maßnahmen unterstützen Sie (Kinderschutz)
Portrait von Anja Troff-Schaffarzyk
Antwort ausstehend von Anja Troff-Schaffarzyk SPD
Frage von Alfred-Peter S. • 03.11.2026
Hr. Lauterbach, warum sind bei der beabsichtigten Pflegereform für den Rentner in der Altersrente (Flexirente) bei Angehörigenpflege keine Rentenanwartschaften mehr beabsichtigt? Das ist eine Sauerei
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Aleksandra P. • 03.11.2026
Staatsbürgerschaftsrecht - 1. Warum bezeichnen Sie einen verfassungsrechtlichen Wiedergutmachungsanspruch für Kinder deutscher Mütter als „Geschenk“?
Portrait von Dirk Brandes
Antwort ausstehend von Dirk Brandes AfD
Frage von Niklas B. • 03.11.2026
Lieber Herr Kurku, gibt es eine klare Trennung zwischen Ihrer Position als Landtagsabgeordneter, Ihren vergangenen Tätigkeiten als Integrationsbeauftrager und dem IAF e.V.?
Portrait von Deniz Kurku
Antwort 04.11.2026 von Deniz Kurku SPD

Vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich mit einem klaren "Ja" beantworten kann.