Frage von Aaron B. • 31.10.2022
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wilhelm M. • 30.10.2022
Antwort von Volker Wissing parteilos • 15.06.2023
Wir brauchen einen attraktiven Verkehrsmix, richtig. Allerdings geht es auch stets um Sicherheitsaspekte, die Berücksichtigung finden müssen.
Frage von Nikolai P. • 29.10.2022
Antwort von Volker Wissing parteilos • 30.05.2023
Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Das Verkehrsrecht wird nicht auf Umwegen den dann legalen Konsum konterkarieren.
Frage von Jochen T. • 29.10.2022
Antwort von Volker Wissing parteilos • 30.05.2023
Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Das Verkehrsrecht wird nicht auf Umwegen den dann legalen Konsum konterkarieren.
Frage von Ronan M. • 28.10.2022
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.07.2023
Im Koalitionsvertrag für die laufende Legislaturperiode ist festgehalten, dass wir internationalen Bahnverkehr stärken und gemeinsam mit der EU Nachtzugangebote ausbauen wollen
Frage von Nina B. • 27.10.2022
Antwort von Oliver Luksic FDP • 22.03.2023
Angesichts der bisher fehlenden eindeutigen Positionierung aller Mitglieder der Grenzwertkommission bleibt jedoch zunächst abzuwarten, wie sich die Rechtsprechung auf der Grundlage der vorgenannten Veröffentlichungen der Grenzwertkommission sowie von einigen Mitgliedern der Grenzwertkommission festlegt.