Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank N. • 18.05.2008
Antwort von Klaus Uwe Benneter SPD • 24.07.2008 (...) Unabhängig davon bin ich für die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene. Das bewährte repräsentativ-parlamentarische System des Grundgesetzes könnte durch Volksentscheide sinnvoll ergänzt werden, wenn sich anstehende Fragen und Probleme mit "Ja" oder "Nein" beantworten lassen. So steht es in unserem Grundsatzprogramm und die SPD-Fraktion hat in mehreren Wahlperioden auch Anläufe unternommen, um diesen Programmpunkt umzusetzen. (...)
Frage von Bajram C. • 18.05.2008
Antwort ausstehend von Martin Schulz SPD Frage von Claus K. • 18.05.2008
Antwort von Jörn Thießen SPD • 12.06.2008 (...) Vor allem im ländlichen Raum, wo oftmals weite Wege zurückgelegt werden müssen, stellt dies ein großes Problem dar. Aus diesem Grunde haben die Koalitionsfraktionen im schleswig-holsteinischen Landtag sich Ende Mai übrigens auch noch einmal für die Wiedereinführung der Pendlerpauschale ausgesprochen, um den ansteigenden Benzinkosten entgegenzuwirken. Übrigens verdanken wir die Beschränkung auf Kilometer 21 und darüber der CDU/CSU, wenn ich an dieser Stelle rasch daran erinnern darf – viele Politiker der Union scheinen das mittlerweile erfolgreich verdrängt zu haben. (...)
Frage von Hans M. • 18.05.2008
Antwort von Bernd Scheelen SPD • 24.07.2008 (...) Aufgrund der Komplexität kommt es dabei auch schon mal zu "unscharfen" Aussagen. Sie greifen einen Aspekt - die unterschiedliche Besteuerung der Kraftstoffe heraus. Ich bin sicher, dass dieser Punkt bei der Suche nach Antworten auf die absehbaren Herausforderungen Beachtung finden wird. (...)
Frage von Johannes F. • 17.05.2008
Antwort von Olav Gutting CDU • 20.05.2008 (...) Wir können in der Politik lediglich versuchen die Folgen abzufedern, zum Beispiel mit einer Entlastung der Pendler. Wir arbeiten zur Zeit in meiner Arbeitsgruppe an einer Wiedereinführung der Pendlerpauschale, so können wir zumindest diejenigen, die notgedrungen auf ihr KFZ angewiesen sind etwas entlasten. (...)
Frage von Daniel B. • 16.05.2008
Antwort von Gustav Herzog SPD • 30.05.2008 (...) allein schon die Formulierung der von Ihnen erwähnten Umfragen, inwieweit man für oder gegen die "Privatisierung" sei, ist irreführend! Die Deutsche Bahn und die Reichsbahn der DDR sind seit über 10 Jahren eine Aktiengesellschaft. (...)