Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nikolas A. • 07.09.2009
Antwort von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.09.2009 (...) Was eine mögliche zweite Rheinbrücke angeht, so ist die Lage nicht so einfach: Ich halte die derzeitige Planung der Landesregierung, eine zusätzliche Brücke nördlich von Wörth zu errichten, für nicht sinnvoll (Diese Brücke ist teuer, macht auf beiden Seiten neue Zufahrtsstraßen erforderlich und verlagert Staus nur 400 Meter Richtung Baden- Württemberg). Das heißt aber nicht, dass wir unter allen Umständen ohne ein Ersatzbauwerk auskommen könnten. (...)
Frage von Nikolas A. • 07.09.2009
Antwort von Heinz Schmitt SPD • 25.09.2009 (...) Für mich sollte der ÖPNV wo immer möglich Vorrang vor dem Individualverkehr haben. Deswegen bin ich sehr dafür, die Strukturen zu schaffen, um das Angebot an öffentlichen Verkehrsmitteln zu verbessern und für die Nutzer attraktiv zu gestalten. Denn nur wenn ein Angebot die Menschen überzeugt, werden sie bereit sein den eigenen Wagen stehen zu lassen und auf Busse oder Bahnen umzusteigen. (...)
Frage von Raphael H. • 07.09.2009
Antwort von Jimmy Schulz FDP • 16.09.2009 (...) Die KFZ-Steuer ist meiner persönlichen Meinung nach untauglich um den Klimaschutz ernsthaft voranzubringen. Denn hier wird nicht berücksichtigt wer wieviel CO2 emitiert. (...)
Frage von Ulrich S. • 07.09.2009
Antwort von Helmut Blöcker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.09.2009 (...) Lärmbelästigung und Luftverschmutzung gefährden die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger. In Städten und auf vielen Autobahnen ist das Auto kein Symbol für Freiheit mehr, sondern eher für Stillstand und Stress. Andererseits ist eine gesellschaftliche Teilhabe ohne Auto vielerorts kaum möglich. (...)
Frage von Frank L. • 07.09.2009
Antwort von Uwe Schummer CDU • 07.09.2009 (...) Wir wollen die Aufstockung der Mittel für Lärmschutz an bestehenden Gleisanlagen, die Förderung von "Flüsterbremsen" an den Lokomotiven, niedrigere Lärmschutzwerte auf europäischer Ebene und lärmabhängige Trassengebühren. Dafür setze ich mich ein und der Antrag wurde vom Grundsatz her in die Programmatik der Union übernommen. (...)
Frage von Frank L. • 07.09.2009
Antwort von Britta Pietsch Die Linke • 22.09.2009 (...) Weltkrieg nicht mehr in voller Länge in Betrieb genommen worden. Die Europäische Kommission hat der Wiederinbetriebnahme des „Eisernen Rheins“ im Rahmen der transeuropäischen Güterverkehrsplanung große Bedeutung gegeben, was jedoch nicht ohne erhebliche Probleme für diejenigen Kreise und Kommunen abgeht, auf deren Gebiet die bislang stillgelegten bzw. neu geplanten Trassen liegen. (...)