Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franziska Brantner
Antwort 06.05.2026 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich setze mich dafür ein, dass psychotherapeutische Leistungen angemessen vergütet werden. Vor diesem Hintergrund ist es aus meiner Sicht nicht nachvollziehbar, dass die Vergütung in diesem Bereich um 4,5 % abgesenkt wurde.

Portrait von Josef Oster
Antwort 29.04.2026 von Josef Oster CDU

"weit überwiegend" bezieht sich auf die herrschende Interpretation der "Abstimmungen" in Art. 20 Absatz 2 Satz 2 Grundgesetz durch die Rechtswissenschaft

Portrait von Wolfgang Dahler
Antwort 13.07.2026 von Wolfgang Dahler CDU

Es ist Aufgabe der Politik und der Unternehmen die Sicherheit in Bus und Bahn zu verbessern. Dafür braucht es ausreichend Personal, mehr Sicherheitskräfte und gute Sicherheitskonzepte.

Portrait von Anke Rehlinger
Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD
Portrait von Sophie Koch
Antwort ausstehend von Sophie Koch SPD