Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Noah Böhringer
Antwort ausstehend von Noah Böhringer FDP
Portrait von Florian Kollmann
Antwort 04.08.2026 von Florian Kollmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auf der anderen Seite sind die Vorbehalte gegenüber dem Anbieter Palantir sehr berechtigt, insbesondere mit Blick auf die digitale Souveränität Europas.

Frage von Patrick R. • 31.07.2026
Wie stehen Sie zur Nutzung von Palantir für das Land?
Portrait von Peter Hauk
Antwort 06.08.2026 von Peter Hauk CDU

Mein Standpunkt lässt sich deshalb in einem Satz zusammenfassen: Ja zu moderner Datenanalyse für unsere Polizei, wenn sie rechtsstaatlich, verhältnismäßig und streng kontrolliert eingesetzt wird – aber nein zu einer dauerhaften Abhängigkeit von einem US-Anbieter.

Portrait von Pascal Reddig
Antwort ausstehend von Pascal Reddig CDU
Portrait von Sylva Rahm-Präger
Antwort ausstehend von Sylva Rahm-Präger SPD