Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Friederike P. • 28.07.2026
​Wie wollen Sie Betroffene im SGB XIV vor widersprüchlichen Behördenentscheidungen schützen, wenn exakt dieselben medizinischen Diagnosen je nach Leistung unterschiedlich gewertet werden?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort ausstehend von Johann Saathoff SPD
Frage von Franziska R. • 28.07.2026
Sehr geehrter Herr Schmidt, unterstützen Sie die Prüfung der AFD auf Verfassungsmäßigkeit?
Portrait von Sebastian Schmidt
Antwort 06.08.2026 von Sebastian Schmidt CDU

Gegen ein AfD-Verbotsverfahren wegen hoher Hürden und hohem Risiko – für konsequente Rechtsanwendung, Abgrenzung und Lösungen in den Kernfragen.

Frage von Friederike P. • 28.07.2026
Wie wollen Sie Betroffene im SGB XIV vor widersprüchlichen Behördenentscheidungen schützen, wenn exakt dieselben medizinischen Diagnosen je nach Leistung unterschiedlich gewertet werden?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Franziska R. • 28.07.2026
Sehr geehrter Herr Buchholz, unterstützen Sie die Prüfung der AFD auf Verfassungsmäßigkeit?
Bernd Buchholz geht auf einer Brücke und blickt in die Ferne
Antwort 12.08.2026 von Bernd Buchholz FDP

Aus meiner Sicht, und der vieler Liberaler, ist ein Verbotsverfahren der falsche Weg.