Obwohl wir kontinuierlich an Verbesserungen arbeiten, ist es wichtig zu betonen, dass es keine kurzfristige, einmalige Maßnahme gibt, die „unsere Verwundbarkeit im Internet sofort beendet“. Sicherheit im Netz ist ein fortlaufender Prozess. Er erfordert technische Maßnahmen, rechtliche Anpassungen, internationale Zusammenarbeit und auch die Sensibilisierung aller Nutzerinnen und Nutzer.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.05.2026 von Fabian Gramling CDU
Antwort ausstehend von Marcus Optendrenk CDU
Antwort 29.07.2026 von Johannes Kraft CDU
Unabhängig davon, wie viele Wohnungen gebaut werden, ist die bestehende Verkehrsinfrastruktur schon jetzt an der Belastungsgrenze und wird weitere Verkehre durch Bauvorhaben in Panketal und Bernau, sowie in Buch, Französisch-Buchholz und Blankenburg aufnehmen müssen. Deshalb steht für mich weiterhin fest, dass neue Wohnungsbauvorhaben nur gemeinsam mit der Infrastruktur (auch der Sellheimbrücke) entwickelt werden können.
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Antwort 09.06.2026 von Carmen Wegge SPD
Die aktuelle Rechtslage ist kompliziert aber so nicht akzeptabel. Mieter*innenschutz hat oberste Priorität und auch in solchen Fällen müssen wir gegensteuern.
Antwort 28.07.2026 von Marcus Optendrenk CDU
Eine Berechnung der Ablösbarkeit dieser Schulden wäre rein theoretisch.