EU-Parlament - Fragen & Antworten

Portrait von Rasmus Andresen
Antwort 29.05.2024 von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dieses Green-Washing zeigt, dass den konservativen Parteien, die dieses Gesetz unterstützt haben, die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger egal ist. Und auch die Städte werden mit ihren Problemen nicht ernst genommen, zumal sie nun wohl wieder vor der Frage von Fahrverboten stehen werden, um die geltenden Grenzwerte einhalten zu können.

Portrait von Katarina Barley
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD
Portrait von Terry Reintke
Antwort 02.05.2024 von Terry Reintke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Ziel unserer Bemühungen bleibt eine atomwaffenfreie und friedliche Welt.

Portrait von Manfred Weber
Antwort 08.05.2024 von Manfred Weber CSU

Die nukleare Teilhabe ist ein Pfeiler der Abschreckungsfähigkeiten der NATO. Gerade in Zeiten der Unsicherheit, ausgelöst durch den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, ist in Deutschland und Europa eine glaubhafte Abschreckung notwendig.

Martin Schirdewan
Antwort 22.04.2024 von Martin Schirdewan Die Linke

Ja, das werde ich

Portrait von Manfred Weber
Antwort 08.05.2024 von Manfred Weber CSU

So haben wir als EU in der Vergangenheit beispielsweise mehrere diplomatische Versuche unternommen, um die iranische Führung von einer nuklearen Aufrüstung abzuhalten