EU-Parlament 2014-2019 - Fragen & Antworten

Portrait von Joachim Schuster
Antwort von Joachim Schuster
SPD
• 21.09.2018

(...) Die SPD-Gruppe wie auch ich sind überzeugt, dass sogenannte Uploadfilter die Meinungsfreiheit einschränken. Deswegen habe ich in den Einzelabstimmungen jeweils die Änderungsanträge unterstützt, die Uploadfilter ablehnen. (...)

Portrait von Joachim Schuster
Antwort von Joachim Schuster
SPD
• 21.09.2018

(...) Der Staat hat sich in der Tat auch bei privaten Geschäftsbanken verschuldet. Hier gilt das Gleiche wie bei privaten Kreditnehmern: Er muss Zinsen bezahlen. (...)

Axel Voss
Antwort von Axel Voss
CDU
• 12.10.2018

(...) vielen Dank für Ihre Frage zu den Änderungen bei Google Chrome, die ich zum Anlass genommen habe, eine offizielle Anfrage an die EU-Kommission zu richten. (...)

Portrait von Birgit Collin-Langen
Antwort von Birgit Collin-Langen
CDU
• 27.09.2018

(...) Mit Artikel 13 der Gesetzesvorlage werden keine Upload-Filter eingeführt. Vielmehr will das Parlament Autoren, Filmemacher, Fotografen, Journalisten und Musiker in Europa davor schützen, dass ihre Werke ohne ihre Zustimmung bei YouTube und Co. (...)

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