Fragen an Christiane Blömeke

DIE GRÜNEN | Abgeordnete Hamburg
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# Soziales 17Jan2019

(...) Wo ist da die Gerechtigkeit geblieben oder sind die ausgenommenen Berufe einfach weniger Wert ? (...)

Von: Wöet Wnamra

An:
Christiane Blömeke
DIE GRÜNEN

(...) Tatsächlich haben wir als Regierungsfraktionen gemeinsam mit dem Senat eine schnelle Entlastung für die Schülerinnen und Schüler in den drei genannten therapeutischen Gesundheitsfachberufen in Hamburg auf den Weg gebracht. Diese Entscheidung fiel, nachdem im Dezember 2018 klar geworden war, dass Minister Spahn seine Zusage, die Schulgeldfreiheit bundesweit einheitlich umzusetzen, erst in zwei Jahren einhalten würde. So lange können und wollen wir in Hamburg aber nicht warten, denn es geht um die Sicherstellung einer guten Gesundheitsversorgung! (...)

# Soziales 16Nov2016

Sehr geehrte Frau Blömeke

Das Tierhaus in Steilshoop soll gegen den Wunsch der Kinder und Eltern ersatzlos abgerissen werden....

Von: Oneonen Hqhjreryyn

An:
Christiane Blömeke
DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau Hqhjreryyn,

danke für Ihre Zuschrift zu deren Inhalt ich mich erstmal erkundigen musste...

# Umwelt 15März2016

(...) Deshalb meine Frage, welcher oder welche Punkte im 16 PP ganz konkret, werden den Fluglärm reduzieren? Wenn ich mir den 16 PP ansehen, erkenne ich dort Maßnahmen für mehr Transparenz, mehr Dialog, aber leider nicht eine echte Maßnahme um den Fluglärm und damit natürlich auch die Umweltbelastungen für Hamburg und das Umland nachhaltig zu reduzieren. Und vom Flughafen selbst lesen wir regelmäßig, daß er weiter wachsen will. (...)

Von: Ryiven Yrffryg

An:
Christiane Blömeke
DIE GRÜNEN

(...) Den Weg des Dialoges zu beschreiten ist langwierig und gleichzeitig unverzichtbar. Alle Beteiligten müssen ihren Teil beitragen, damit wir bei der Reduzierung des Fluglärms erfolgreich sein können. Vor diesem Hintergrund bitte ich um Verständnis, dass die eingeleiteten Maßnahmen nur mit zeitlicher Verzögerung wirken können. (...)

19Jan2016

(...) Sie haben doch jetzt die direkte Möglichkeit die Politik in Hamburg mitzugestalten, aber ich vermisse Ihr Engagement. Gern erwarte ich eine zeitnahe Kontaktaufnahme durch Sie oder noch besser, endlich echte Bemühungen zur Fluglärmreduzierung und damit auch zum Klimaschutz.

Von: Nagwr Unezf

An:
Christiane Blömeke
DIE GRÜNEN

(...) Der Flughafen selber ist da nur ein Akteur. Ich meine, dass wir in kleinen Schritten zwar vorankommen- so auch mit der Gründung der Allianz gegen Fluglärm, die jetzt wohl hoffentlich in besseren Zusammenhängen gemeinsam das Arbeiten beginnt, aber das wir unsere Anstrengungen hier noch vergrößern müssen. Meine Aufgabe sehe ich u.a darin begründet, das Thema immer wieder auf die politische Gesprächsebene auch unserer Koalition zu bringen. (...)

# Soziales 7Jan2016

(...) Welche Gründe gibt es, dass Obdachlosen tagsüber der Zutritt zu den Räumen der Notunterkünfte versperrt wird? Wenn Art 3 GG noch Gültigkeit hat, dann wundert es mich, mit welchem Einsatz man sich um Flüchtlinge kümmert (denen ich das vom Herzen gönne) und die Bedürfnisse der Bürger im Land (egal ob es sich um deutsche oder ausländische Bürger handelt), die durch Notlagen bedürftig wurden, vernachlässigt. (...)

Von: Oneonen Hqhjreryyn

An:
Christiane Blömeke
DIE GRÜNEN

(...) Das gilt aber bislang noch nicht für das Wochenende. Hier haben wir als Grüne Fraktion darauf gedrängt, dass eine Öffnung der Tagesaufenthaltsstätten- beispielsweise des HerzAs - auch am Wochenende stattfindet. Dieses Vorhaben befindet sich derzeit in der Prüfung. (...)

(...) Wann wird sich das Land Hamburg unter Grüner Regierungsbeteiligung -dem eigenen Anspruch an transparentes Regierungshandeln gemäß- dem Reigen der Bundesländer anschließen, die ihr Abstimmungsverhalten im Bundesrat öffentlich dokumentieren? (...)

Von: Puevfgvna Iöyxre

An:
Christiane Blömeke
DIE GRÜNEN

(...) Bisher werden Abstimmungsergebnisse vom Hamburger Senat per Pressemitteilung bekannt gegeben und dabei erläutert. Diese Praxis hat den Vorteil, dass das Abstimmungsverhalten für die Öffentlichkeit auch inhaltlich nachvollziehbar gemacht werden kann. (...)

# Soziales 26Juni2015

Sehr geehrte Frau Blömeke
Die Grünen in Bremen und Hamburg streben ein Pilotprojekt an, mit dem die Freigabe von von THC- haltigen...

Von: Oneonen Hqhjreryyn

An:
Christiane Blömeke
DIE GRÜNEN

(...) Tatsächlich wäre es notwendig, das Betäubungsmittelrecht auf Bundesebene zu ändern. Die Grüne Bundestagsfraktion hat dazu einen Vorschlag gemacht. (...)

(...) mir ist aus der schriftlichen kleinen Anfrage des Abgeordneten Dennis Thering (CDU) vom 24.4.2015 und der Antwort des Senats (Drucksache 21/341) bekannt geworden, dass die Stadt Hamburg bereits seit dem 31.10.2014 Pläne zur Errichtung eines Flüchtlingsheimes in Hamburg-Duvenstedt (ggü. Tangstedter Landstrasse 57) prüft/verfolgt. (...)

Von: Wrnaavar Znegva

An:
Christiane Blömeke
DIE GRÜNEN

(...) Dazu sehe ich jeden Stadtteil in HH in der Pflicht - unabhängig von den Verkehrsanbindungen (auch, wenn die zugegeben in Duvenstedt nicht ideal sind). Es ist für mich ein Menschenrecht, wenn für jeden Flüchtling individuell geprüft wird, ob ausreichende Gründe vorliegen, dass er in Deutschland (oder HH) bleiben kann. Diese Verfahren dauern aus meiner Sicht noch zu lange. (...)

(...) Warum unterstützen sie eine Verfassungsänderung die die beispielhafte direkte Demokratie in Hamburg aushebelt? Das beantragte Verfahren für „Bürgerschaftsreferenden“ unterwandert von BürgerInnen initiierte Volksabstimmungen und lässt keine Gegenvorschläge zu. (...)

Von: Pynhf Zvpunry Frzzyre

An:
Christiane Blömeke
DIE GRÜNEN

(...) Wir Grünen haben in unserem Bürgerschaftswahlprogramm die Einführung von Referenden für wichtige politische Richtungsentscheidungen immer als Ergänzung und damit als ein Mehr an Mitbestimmung der Hamburgerinnen und Hamburger gesehen. Ich kann Ihnen versichern, dass mit der Einführung des Bürgerschaftsreferendums keine Volksinitiativen verhindert werden. (...)

(...) Warum unterstützen sie eine Verfassungsänderung die die beispielhafte direkte Demokratie in Hamburg aushebelt? Das beantragte Verfahren für „Bürgerschaftsreferenden“ unterwandert von BürgerInnen initiierte Volksabstimmungen und lässt keine Gegenvorschläge zu. Die Eile und Weise, in der SPD, CDU mit Ihrer Unterstützung Bürgerschaftsreferenden ohne Beteiligung der BürgerInnen durchdrücken wollen, ist undemokratisch und diesem Instrument nicht würdig. (...)

Von: Oravtab qry Evb

An:
Christiane Blömeke
DIE GRÜNEN

(...) Wir Grünen haben in unserem Bürgerschaftswahlprogramm die Einführung von Referenden für wichtige politische Richtungsentscheidungen immer als Ergänzung und damit als ein Mehr an Mitbestimmung der Hamburgerinnen und Hamburger gesehen. Ich kann Ihnen versichern, dass mit der Einführung des Bürgerschaftsreferendums keine Volksinitiativen verhindert werden. In unseren Beratungen mit den anderen Parteien haben wir besonders darauf geachtet, dass dieser Vorwurf nicht zum Tragen kommt. (...)