Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Antwort 19.08.2009 von Klaus Pfeifer Willi-Weise-Projekt

(...) kurz und bündig: das WilliWeise Projekt gibt es etwa seit 2005 und ist eine Initiative des KURATORIUM NEUE DEMOKRATIE e.V. Es handelt sich nicht um eine Partei, sondern um eine neue politische Plattform, die sich u.a. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 21.08.2009 von Arnold Vaatz CDU

(...) ich habe als Bundestagsabgeordneter keinen Einfluss auf das Abstimmungsverhalten von Fraktionen im Sächsischen Landtag. Nur die Landtagsabgeordneten sind berechtigt, den Präsidenten des Landtages zu wählen. (...)

Antwort 02.09.2009 von Markus Heurung PIRATEN

(...) Ich persönlich habe zur Wehrpflicht eine sehr gespaltene Meinung. Einerseits schränkt die Pflicht zum Wehrdienst die Freiheit des Einzelnen enorm ein, andererseits ermöglicht momentan nur die Wehrpflicht, dass jährlich zigtausende Zivildienstleistende für soziale Arbeit günstig zur Verfügung stehen. (...)