(...) Dazu gehört der Aufbau beispielsweise einer Polizeistruktur. Wir wollen, dass die Menschenrechte auch in Afghanistan Geltung haben. Ohne diese wird es Mädchen und Frauen zum Beispiel nicht möglich sein Schulen zu besuchen. (...)
Sehr geehrter Herr Goecke,
vielen Dank für Ihre Nachfrage.
Derzeit werden diese Verhandlungen ja ausgesetzt.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Weiß MdB
(...) 3. Eine Abschaffung der privaten Krankenversicherungen steht für uns nicht zur Debatte. Im Gegenteil, der Wettbewerb im Gesundheitssektor muss zum Vorteil aller gestärkt werden. (...)
(...) Gemeint mit diesen Ämtern sind leider die Jugendämter. Ich bin auch ein Befürworter des Cochemer Models, aber nicht wie es in Berlin praktiziert wird. Ganze Existentenzen sind gefährdet wegen wegen das handeln der Ämter. (...)
(...) Eine dauerhafte Herausforderung ist die Kinderbetreuung. Primär ist dies Aufgabe der Städte und Gemeinden. Die bündnisgrüne Stadtratsfraktion in Dresden kämpft seit Jahren um einen Ausbau von Plätzen, um Kita-Sanierungen und um Erhöhung der Qualität der Betreuungsangebote. (...)
(...) Sie haben Recht - besonders im Bereich der Softgetränke ist es nicht gelungen, den Trend zur Einwegverpackung zu stoppen. Bei Bier aber sehr wohl, hier spielen Getränkedosen kaum noch eine Rolle. (...)