Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Katja Suding
Antwort 18.09.2009 von Katja Suding FDP

(...) Unabhängig vom Weiterbetrieb der Kernkraftwerke braucht Deutschland dringend eine sichere Lösung für den Verbleib hochradioaktiver Abfälle. Die Erkundung des Salzstocks Gorleben muss zügig und ergebnisoffen fortgesetzt werden, um eine abschließende Aussage über die Einigung des Standorts Gorleben als mögliches Endlager für hochradioaktive Abfälle treffen zu könne. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 17.09.2009 von Olaf Scholz SPD

Sehr geehrter Herr Steinvorth,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Zur Beantwortung Ihrer Frage möchte ich gerne auf meine Antwort an Herrn Steffens vom 23. Juni 2009 verweisen:

Portrait von Stephan Mayer
Antwort 22.09.2009 von Stephan Mayer CSU

(...) Ebenso kann ich Ihnen definitiv versichern, dass die CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag die Steuerfreiheit der Sonn-, Feiertags- und Nachtarbeit nicht angreifen wird. Dahingehende Änderungen sind keineswegs geplant. (...)