Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.09.2009

(...) Auch ich habe mich schon über die vermehrt sichbaren Kondensstreifen am Himmel, die von Flugzeugen verursacht werden, gewundert. Ich habe mich auch geärgert, wenn diese Streifen sich nicht ganz auflösen und einen Schleier über große Teile des blauen Himmels bilden, der lange festzustellen ist. (...)

Foto von Alexander Ulrich
Antwort von Alexander Ulrich
BSW
• 15.09.2009

(...) Im Ergebnis hätte der Staat dann kein Geld mehr um andere wichtige Aufgaben (Finanzierung von Krankenhäusern, Schulen etc.) zu finanzieren. Denn ein würdiges Leben hängt nicht nur vom privaten Einkommen sondern auch von wichtigen öffentlichen Gütern ab. Nicht umsonst stammt der Vorschlag des Grundeinkommens von einem ultra-rechten Ökonomen (Milton Friedman) und wird auch in der CDU unterstützt. (...)

Portrait von Katharina Fegebank
Antwort von Katharina Fegebank
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.09.2009

(...) Das Vertrauen in die Ehrlichkeit des Bürgers ist einem Generalverdacht gewichen. (...) Jede Bürgerin und jeder Bürger ist grundsätzlich ein Sicherheitsrisiko oder ein möglicher Gesetzesbrecher. (...)

Frage von Hans-Joachim G. • 15.09.2009
Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 18.09.2009

Sehr geehrter Herr Großkopf,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich möchte Sie gerne auf meine Antwort an Herrn H. G. vom 3. Juni 2009 hinweisen:

Frage von Julian W. • 15.09.2009
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 15.09.2009

(...) Ich persönlich hätte mir die Kriterien für den Erhalt der Umweltprämie auch deutlich stärker an Umweltkriterien (Verbrauch, Schadstoffausstoß) gewünscht und dies in meiner Fraktion auch immer wieder vorgebracht. Weil man die Abwicklung aber möglichst unbürokratisch gestalten wollte, bin ich mit meinen Vorschlägen aber in der Minderheit geblieben. Andererseits habe ich durch die Diskussionen im Gegenzug die Zusicherung der Finanzierung von mehr Elektromobilität, mehr Wärmedämmung und mehr Einsatz von erneuerbaren Energien im Wärmesektor durchgesetzt. (...)

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