Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Markus Grübel
Antwort 22.09.2009 von Markus Grübel CDU

(...) Die Möglichkeit der Altersteilzeit war ein geeignetes Instrument, Personalüberhang sozialverträglich zurückzufahren. (...) Allerdings können wir uns in vielen anderen Bereichen mit Blick auf den demographischen Wandel keinen weiteren Abbau von Fachkräften leisten. (...)

Antwort 19.09.2009 von Reiner Aulenbacher MLPD

(...) Es geht meiner Meinung hierbei also nicht darum, dass wir keine Arbeit für die Bergleute haben, sondern darum, dass die RAG dies nicht zahlen will und die sogenannten Ewigkeitskosten dem Steuerzahler, also der Bevölkerung aufdrücken will. Dies muss abgelehnt werden. (...)

Portrait von Thomas Marwein
Antwort 19.09.2009 von Thomas Marwein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wie sie aus den Medien wissen, haben die anderen Bundestagsparteien schier unglaubliche Mittel zur Verfügung. Einerseits Geld aus der Industrie, Banken, Versicherungsszene usw., aber auch staatliche Gelder, sprich Steuergelder, die für den Wahlkampf ausgegeben werden. Wir Grüne gehen damit verantwortlicher um und geben nur soviel aus wie wir eben haben. (...)

Frage von volker g. • 19.09.2009
Frage an Petra Hinz von volker g. bezüglich Verkehr
Portrait von Petra Hinz
Antwort 05.10.2009 von Petra Hinz SPD

(...) Die Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Essen obliegt grundsätzlich nicht dem Bund, folglich nicht mir als Bundestagsabgeordneten. Die Finanzierung des ÖPNV geschieht durch die Verteilung von „Regionalisierungsgeldern“ an die einzelnen Bundesländer seitens des Bundes. Diese zur Verfügung gestellten „Regionalisierungsgelder“ sind als ein wesentlicher Finanzierungsbestandteil den Ländern per Bahnreform gesetzlich zugesichert. (...)

Portrait von Stefan Urbat
Antwort 19.09.2009 von Stefan Urbat PIRATEN

(...) generell treten wir für Volksentscheide auch auf Bundesebene ein. Diese sind natürlich vor allem dann sinnvoll, wenn Entscheidungen anstehen, die bei der Wahl zum Deutschen Bundestag noch nicht oder zumindest nicht in dieser Form absehbar waren. (...)