Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Frage von Inge Dr. L. • 13.08.2009
Frage an Daniela Wagner von Inge Dr. L. bezüglich Umwelt
Portrait von Daniela Wagner
Antwort 19.08.2009 von Daniela Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir brauchen ökologisch verantwortbare, dezentrale Energieträger, das ist realistisch, nachhaltig und schafft neue Arbeit. Dass das beschleunigt wird, dafür werde ich mich gerne und mit allen Erfahrungen der kommunalen Basis einsetzen. (...)

Antwort 13.08.2009 von Adolf Breitmeier ADM

(...) Deutschland ist ein energiehungriges und in hohem Maße energieabhängiges Land. Die ADM ist der Ansicht, so schnell wie möglich aus der Abhängigkeit von Atomenergie herauszukommen. Das heißt, wenn wir eher als gesetzlich (und vertraglich) vorgesehen aussteigen können, weil wir genügend erneuerbare und/oder atomunabhängige Energie zur Verfügung haben, dann müssen wir das tun! (...)

Antwort 10.09.2009 von Walter Busch-Hübenbecker Die Linke

(...) Wir setzen uns für die verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien ein. Dafür sind zukünftig noch mehr staatliche Mittel bereit zu stellen, anstatt die Mittel für Gorleben weiter zu verwenden. (...)

Portrait von Halina Wawzyniak
Antwort 13.08.2009 von Halina Wawzyniak Die Linke

(...) die Wahl wird vermutlich nicht verfassungswidrig sein. Das Bundesverfassungsgericht hat eine Frist gesetzt, bis zu der die Gesetzesänderung erfolgen muss, diese liegt -bedauerlicherweise- nach dem Termin der Bundestagswahl. Das Gericht kann aber schlechterdings eine Frist bis zur Änderung des Gesetzes setzen und andererseits eine Wahl für Verfassungswidrig erklären. (...)

Portrait von Ewald Schurer
Antwort 24.08.2009 von Ewald Schurer SPD

(...) Nur so bringen wir den Standort Deutschland voran. Wer Dumpinglöhne zahlt, beutet doppelt aus: die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, aber auch alle Steuerzahler. Denn sie müssen für die ergänzenden Hilfen des Staates aufkommen. (...)