Frage von Dr. K. • 03.08.2005
Antwort von Annekathrin Giegengack BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.09.2005
1) Hartz IV ist der erste Schritt auf dem langen Weg in Richtung grüne Grundsicherung. Die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe war richtig und überfällig.
Frage von Dr. K. • 03.08.2005
Antwort von Detlef Müller SPD • 04.08.2005
1. Wie halten Sie es mit Hartz IV?
Die Zusammenlegung von zwei steuerfinanzierten Sozialsystemen zum Arbeitslosengeld II - zu Hartz IV - ist richtig.
Frage von Joachim W. • 03.08.2005
Antwort von Wolfgang Beuß CDU • 17.08.2005
Sehr geehrter Herr Wittenberg,
ich danke Ihnen für Ihre Frage – Ihre Befürchtungen kann ich gut nachvollziehen.
Frage von Dr. K. • 03.08.2005
Antwort ausstehend von Wolfgang Meyer FDP
Frage von BLue U. • 03.08.2005
Antwort von Hermann Gröhe CDU • 04.08.2005
Das Europäische Parlament hat Anfang Juli die Richtlinie über die "Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen" abgelehnt, die mit den Stimmen der Bundesregierung im EU-Ministerrat verabschiedet worden war.
Frage von Stephan H. • 03.08.2005
Antwort von Elke Hoff FDP • 09.08.2005
Guten Tag, Herr Hennecke,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen gerne wie folgt beantworte: