Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Michael M. • 13.04.2026
4
Besoldungsreform 2026, gibt es hier einen aktuellen Stand ist die Ressortabstimmung bereits eingeleitet worden ? Mittlerweile steht ja die Erhöhung für den 01.2026 an für Bundesbeamte.
Portrait von Christoph de Vries
Antwort ausstehend von Christoph de Vries CDU
Frage von Balthasar K. • 13.04.2026
Wie ist gewährleistet das Mineralölkonzerne die 17 Cent Brutto direkt an den Verbraucher weiter geben?
Portrait von Kai Whittaker
Antwort 15.04.2026 von Kai Whittaker CDU

Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Anfrage via abgeordnetenwatch.de.

Frage von Kerstin S. • 13.04.2026
2
Warum erwähnten Sie in der Pressekonferenz am 13.04.2026,im Zusammenhang mit der Entlastung der AN durch die AG mit 1000,00 Euro Einmalzahlung in keiner Weise die große Bevölkerungsgruppe der Rentner?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Dirk L. • 13.04.2026
1
Werden bei der Prüfung der Ausnahmen bei der Abschaffung der beitragsfreien Mitversicherung von Ehepartnern auch dauerhaft schwer erkrankte/ schwerbehinderte Menschen berücksichtigt?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Dirk L. • 13.04.2026
1
Werden bei der Prüfung der Ausnahmen bei der Abschaffung der beitragsfreien Mitversicherung von Ehepartnern auch dauerhaft schwer erkrankte/ schwerbehinderte Menschen berücksichtigt?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort ausstehend von Christos Pantazis SPD