Bundestag Wahl 2025 Fragen & Antworten

Frage von Christian H. • 21.02.2025
Wo sehen Sie die Verantwortung angesiedelt, wenn Ki-Systeme, teilautonome und autonome Waffen von der Bundeswehr eingesetzt werden?
Sanae Abdi, MdB
Antwort ausstehend von Sanae Abdi SPD
Frage von Christian H. • 21.02.2025
Wo sehen Sie die Verantwortung angesiedelt, wenn Ki-Systeme, teilautonome und autonome Waffen von der Bundeswehr eingesetzt werden?
Hakan Demir
Antwort 07.04.2025 von Hakan Demir SPD

Die Verantwortung für den Einsatz von KI-Systemen, teilautonomen und insbesondere autonomen Waffen, liegt immer beim Menschen. Waffensysteme dürfen niemals eigenständig über Leben und Tod entscheiden – das wäre ethisch nicht vertretbar und völkerrechtlich hochproblematisch.

Frage von Christian H. • 21.02.2025
Wo sehen Sie die Verantwortung angesiedelt, wenn Ki-Systeme, teilautonome und autonome Waffen von der Bundeswehr eingesetzt werden?
Sanae Abdi, MdB
Antwort ausstehend von Sanae Abdi SPD
Frage von Michael P. • 21.02.2025
Warum beantworten Sie konkrete Fragen zur TAURUS-Raketenlieferung-, zur politischen Verantwortung für die Sprengung der North-Stream-Gasleitung- und zur Präsidial-Demokratie in der UKRAINE nicht ?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD
Frage von Emilia S. • 21.02.2025
Wie setzt sich die SPD ein, bei der Versorgung von psychisch kranken? Also dass es möglich ist als Kassenpatient:in einen Therapieplatz zu bekommen?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 15.04.2025 von Lars Klingbeil SPD

Als SPD wollen wir uns dafür einsetzen, dass alle Menschen zügig einen Therapieplatz bekommen können. Das ist aktuell nicht überall gewährleistet und mit zu langen Wartezeiten verbunden