Frage von Andreas S. • 24.09.2024

Antwort von Marco Buschmann FDP • 07.10.2024
Diese Maßnahmen richten sich gegen Straftäter und Extremisten und werden rechtschaffene Bürgerinnen und Bürger nicht in ihren Freiheitsrechten einschränken
Frage von Joachim S. • 24.09.2024

Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Ricardo P. • 24.09.2024

Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Frage von Nicholas M. • 24.09.2024

Antwort von Malte Kaufmann AfD • 01.10.2024
Derartige verleumderischen Einlassungen sind zurückzuweisen. Die AfD setzt sich dezidiert für den Schutz von Juden und des jüdischen Lebens in Deutschland ein.
Frage von Markus B. • 24.09.2024

Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Max N. • 24.09.2024

Antwort von Luiza Licina-Bode SPD • 14.10.2024
Wir setzen uns dafür ein, dass das Werkstattentgelt nachhaltig reformiert wird, um die Arbeit der Beschäftigten angemessen zu würdigen. Aus unserer Sicht soll diese Reform jedoch nur ein erster Schritt sein.