Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 07.10.2024

Diese Maßnahmen richten sich gegen Straftäter und Extremisten und werden rechtschaffene Bürgerinnen und Bürger nicht in ihren Freiheitsrechten einschränken

Portrait von Malte Kaufmann
Antwort von Malte Kaufmann
AfD
• 01.10.2024

Derartige verleumderischen Einlassungen sind zurückzuweisen. Die AfD setzt sich dezidiert für den Schutz von Juden und des jüdischen Lebens in Deutschland ein.

Portrait von Luiza Licina-Bode
Antwort von Luiza Licina-Bode
SPD
• 14.10.2024

Wir setzen uns dafür ein, dass das Werkstattentgelt nachhaltig reformiert wird, um die Arbeit der Beschäftigten angemessen zu würdigen. Aus unserer Sicht soll diese Reform jedoch nur ein erster Schritt sein.

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