Bundestag - Fragen & Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage von Tobias G. • 23.09.2024

Guten Tag Herr Karaahmetoğlu, die Wahlergebnisse der letzten Landtagswahlen bringen mich dazu ihnen meine im Januar gestellte Frage erneut zu stellen: Wo bleibt das AfD Verbot?

Antwort von Macit Karaahmetoğlu

SPD • 25.10.2024

Meine Befürchtung wäre daher, dass ein entsprechender Antrag zum jetzigen Zeitpunkt scheitern und so die AfD in ihrem Opfer-Mythos noch bestärken könnte.

Frage von Dieter H. • 23.09.2024

Sehr geehrter Herr Wissing , warum stellen sie sich ohne Not gegen die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 130 Km/h in Deutschland? Ein breiter Konsens in der Bevölkerung ist doch zu erwarten.

Antwort ausstehend von Volker Wissing

parteilos

Frage von Tobias M. • 23.09.2024

Wie unterstützen Sie die Demokratieförderung im Bereich Medienkompetenz?

Antwort von Björn Simon

CDU • 25.09.2024

Ein sicherer und verantwortungsvoller Umgang mit sozialen Medien ist für alle Teiler unserer Gesellschaft, insbesondere aber für Kinder und Jugendliche wichtig.