Bundestag - Fragen & Antworten

Eine detaillierte Auseinandersetzung mit der Ernennung des Trusted Flaggers „REspect!“ zeigt eindeutig, dass die erwähnten Vorgänge nicht nur im Einklang mit Artikel 5 GG stehen, sondern letztlich der freien Meinungsäußerung dienlich sind

Das Ziel des Digital Services Act ist es, ein sicheres Online-Umfeld zu schaffen und dabei Grundrechte wie die Meinungsfreiheit zu wahren.

Statt einem Pflichtdienst müssen wir Dienste wie das Freiwillige Soziale Jahr attraktiver gestalten

Ich bin ein überzeugter Verfechter eines sozialen Pflichtjahres. Speziell vor dem Hintergrund der Krisen in den letzten Jahren halte ich die Einführung eines verpflichtenden Gemeinschaftsdienstes zur Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts für notwendig.