Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 27.01.2022

Die Begründung der Regierung – nicht meine – lautet, dass die Weitergabe durch Ungeimpfte viel häufiger geschehe als durch Geimpfte

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 12.06.2022

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner

Portrait von Esra Limbacher
Antwort von Esra Limbacher
SPD
• 16.01.2022

Als Abgeordneter werde ich alle relevanten Argumente Für und Wider berücksichtigen und auf Grundlage einer Gesamtabwägung eine Entscheidung treffen.

Silvia Lehmann, 2021, Copyright Karoline Wolf
Antwort von Sylvia Lehmann
SPD
• 14.07.2022

Da wir in einer Demokratie leben und sich die Mehrheit der Abgeordneten gegen eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen hat, ist es bei der dritten und (für bestimmte Gruppen) der vierten Impfung bei einer Empfehlung geblieben.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 26.01.2022

Anstelle der bisherigen Grundsicherung (Hartz IV) werden wir ein Bürgergeld einführen. Das Bürgergeld soll die Würde des und der Einzelnen achten, zur gesellschaftlichen Teilhabe befähigen, sowie digital und unkompliziert zugänglich sein.

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.07.2023

Denn die Freiheitsabwägung bzw. Freiheitsinterpretation der Wenigen darf nicht zur permanenten Freiheitseinschränkung der Vielen führen.

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