Bundestag - Fragen & Antworten

In den vergangenen Wochen wurde eine Aussage von Omid Nouripour falsch wiedergegeben. Anders als behauptet sagte Omid Nouripour nicht, dass Teile der Scharia in Deutschland „eingeführt“ werden sollten

darüber liegen uns keine Erkenntnisse vor

u.a. mit der Grundrente, einem höheren Mindestlohn, dem Bürgergeld, welches Hartz IV ersetzen soll, Investitionen in den sozialen Wohnungsbau und der Kindergrundsicherung wollen wir den Kampf gegen Armut aufnehmen.

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.