Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 11.02.2022

Unter Abwägung aller Risiken und der Gefahren durch die Corona-Krise bin ich weiterhin für die Impfung und sehe in dieser den einzigen Weg, um aus der Pandemie zu kommen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 01.02.2022

Zum Zwecke der Transparenz können die beim PEI gemeldeten Verdachtsfälle in einer zentralen Datenbank abgerufen werden.

Torsten Herbst
Antwort von Torsten Herbst
FDP
• 23.02.2022

Die Anpassung der Steuerbefreiung bis zu einer Höhe von 22.000€ hat darauf abgezielt, der besonderen Belastungssituation von Klein- und Kleinstunternehmern in ihrem ersten und zweiten Jahr - also kurz nach der Gründung - Rechnung zu tragen.

Frage von Andreas F. • 30.01.2022
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort von Mahmut Özdemir
SPD
• 11.02.2022

Auskunfteien wie Schufa oder Creditreform, sind ein wichtiger Baustein unseres Wirtschaftssystems.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 31.01.2022

Da der Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung aus meiner Sicht den repressiven Teil dieses Kampfes gegen Pädokriminelle komplett ausspart, werden wir selbstverständlich weiterhin eigene Impulse setzen und Debatten im Parlament initiieren.

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