Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Colin K. • 21.12.2023
Portrait von Kay-Uwe Ziegler
Antwort von Kay-Uwe Ziegler
AfD
• 06.06.2024

Dazu zählen zum Beispiel Höchstgrenzen für die legale Einwanderung und eine auf beruflichen Qualifikationen basierende Auswahl der Menschen, die zu uns kommen dürfen.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.04.2024

Unser Ziel ist es, dass Russland seinen Angriffskrieg beendet, seine Truppen aus der Ukraine abzieht und die territoriale Integrität sowie Souveränität der Ukraine wiederhergestellt werden.

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort von Ulrike Bahr
SPD
• 24.01.2024

Wir müssen den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken, das Klima schützen, Wirtschaft & Industrie zukunftssicher machen & Arbeitsplätze sichern.

Portrait von Karamba Diaby
Antwort von Karamba Diaby
SPD
• 22.12.2023

Der Termin für die Legalisierung für Cannabis ist lediglich um ein Quartal verschoben worden.

Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort von Sebastian Fiedler
SPD
• 08.07.2024

Ich bin generell gegen Regelungen, die von vornherein nicht überwacht werden können und bin ein Verfechter unseres Wahlprogramms, mit dem zunächst wir verschiedene Modelle der legalen Abgabe testen und evaluieren wollten.

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