Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 23.12.2023

Über die Verlautbarung der BMI-Sprecherin hinaus kann ich dazu leider nichts sagen.

Volker Redder
Antwort von Volker Redder
FDP
• 11.01.2024

Im Gegenzug haben Rentnerinnen und Rentner die Energiepauschale in Höhe von 300 Euro und die Rentenerhöhung von 5,35 Prozent in Westdeutschland und 6,12 Prozent in Ostdeutschland erhalten. Durch diese Maßnahmen wurde ein Teil der Preissteigerungen abgefedert.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 15.04.2024

Klar ist: Massenverfahren mit vielen tausend Klägerinnen und Klägern sind eine Herausforderung für die Justiz.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 04.01.2024

Zunächst ist es so, dass eine Einbürgerung immer auf Antrag erfolgt und nicht automatisch rückwirkend wird für bestimmte Fallgruppen.

Portrait von Yvonne Magwas
Antwort von Yvonne Magwas
CDU
• 16.01.2024

Meiner Information nach ist die Ausstattung für die Polizisten an der Grenze sehr gut. Deshalb würde es mich interessieren, woher Sie diese Infos haben und ggf. auch auf welchen Standort Sie sich beziehen.

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