Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Mario Czaja
Antwort von Mario Czaja
CDU
• 02.02.2024

Ein Parteiverbot der AfD ist keine adäquate Lösungsstrategie um die Ursachen zu bekämpfen, die dem Zuspruch in den Umfragen derzeitig zu Grunde liegen.

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 16.05.2024

Auch wenn ein Verbot eine berichtigte und nachvollziehbare Forderung ist, muss dennoch einiges abgewogen werden.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 25.03.2024

Allerdings haben sich die finanziellen Rahmenbedingungen in Folge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November 2023 zum Zweiten Nachtragshaushaltgesetz 2021 verändert.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort von Dagmar Schmidt
SPD
• 05.02.2024

Insbesondere bei Gesetzesverhandlungen sind vertrauliche Gespräche und Verhandlungen essentiell. Diskretion und Vertrauen sind insbesondere dann wichtig, wenn große Gesetzentwürfe erarbeitet oder verabschiedet werden und Gefahr laufen, scheitern zu können

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort von Dagmar Schmidt
SPD
• 05.02.2024

Dennoch verstehe ich Ihre Frage nach der dringend notwendigen Entkriminalisierung von Cannabis als Genussmittel.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 16.01.2024

Die AfD Thüringen fordert schon seit vielen Jahren die Einführung eines kostenfreien Azubitickets, was in Ihrer Problemlage ganz sicher eine deutlich sinnvollere Alternative ist, als das Deutschlandticket.

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