Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Christian M. • 23.04.2024
Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 21.06.2024

Menschen, die Betäubungsmittel gemäß ihrer Verschreibung einnehmen und von dem eigenen Arzt bzw. der eigenen Ärztin als für den Straßenverkehr geeignet eingestuft werden, dürfen auch laut des sogenannten Medikamentenprivilegs nach §24a StVG am Straßenverkehr teilnehmen.

Portrait von Uwe Witt
Antwort von Uwe Witt
parteilos
• 23.04.2024

Das neue Bundestagswahlgesetz ist in meinen Augen nicht verfassungskonform. Ihr Vorschlag wäre ein lebendiger Beitrag im Rahmen einer Diskussion um die Novellierung des Bundestagswahlgesetzes.

Portrait von Emilia Fester
Antwort von Emilia Fester
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.07.2024

Es ist wichtig das Herr Assange jetzt frei ist und in Freiheit leben kann

Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 27.06.2024

A1 Sprachzertifikat Familienzusammenführung

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