Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 14.05.2024

Keine Beweise für ein rechtliches Fehlverhalten

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 25.04.2024

Falls dieser Eindruck entstanden sein sollte, entkräfte ich ihn natürlich gerne.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 22.05.2024

Da das Bürgergeld das Existenzminimum darstellt und verfassungsgerichtlich entsprechend geschützt ist, dürfte diese Regelung verfassungswidrig sein.

Portrait von Benjamin Strasser
Antwort von Benjamin Strasser
FDP
• 24.04.2024

Ohne den konkreten Sachverhalt vom CVJM dargestellt zu bekommen, wie der CVJM auf diese Einschätzung kommt, kann ich Ihnen leider keine konkrete Antwort geben. 

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