Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 03.05.2024

Die humorvolle Werbekampagne soll auf den Bundesnachrichtendienst als Arbeitgeber aufmerksam machen.

Foto von Ariane Fäscher
Antwort von Ariane Fäscher
SPD
• 25.07.2024

soweit mir das als Parlamentarierin bekannt ist, die nicht Mitglied der Bundesregierung ist, setzt sich die Bundesregierung seit Anbeginn des Konfliktes mit den Konfliktparteien und in bilateralen Gesprächen mit Staats- und Regierungschefs anderer Staaten permanent für politische, diplomatische Friedenslösungen ein.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 08.05.2024

Bis heute hat China den Angriffskrieg Russlands nicht als solchen bezeichnet und bleibt hinter den selbst erweckten Erwartungen weit zurück. Gegenwärtig hat China noch ein Interesse daran, den Krieg in der Ukraine weiterlaufen zu lassen, weil er in der hegemonialen Auseinandersetzung mit den USA wichtige Ressourcen der USA in Europa bindet.

Portrait von Florian Müller
Antwort von Florian Müller
CDU
• 26.04.2024

Bitte schauen Sie sich doch einmal die Studie von Skopp, Graw & Mußhoff (2022)

Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort von Verena Hubertz
SPD
• 17.05.2024

Prinzipiell können wir uns als SPD mehr direkte Beteiligung, auch auf Bundesebene vorstellen. Allerdings lässt dies die Verfassung in der derzeitigen Form nur in absoluten Ausnahmefällen die Verfassung betreffend zu.

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