Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 03.06.2024

Als Freie Demokraten setzen wir uns für einen starken Rechtsstaat und eine effiziente Justiz ein.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 07.06.2024

Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.

Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort von Amira Mohamed Ali
BSW
• 05.07.2024

Die Datenlage hat sich in den letzten Jahren verändert. Dementsprechend setze ich mich heute für eine kritische Aufarbeitung der Corona-Zeit ein.

Bild Matthias Hauer MdB
Antwort von Matthias Hauer
CDU
• 12.06.2024

Bürgerinnen und Bürger, die durch Sparen bspw. für das Alter eigeninitiativ vorsorgen möchten, wollen wir mit steuerlichen Maßnahmen gezielt unterstützen.

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