Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Kevin Leiser
Antwort von Kevin Leiser
SPD
• 21.05.2024

Unmittelbar nach dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel am 07. Oktober 2023 hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) das entwicklungspolitische Engagement auf den Prüfstand gestellt.

Portrait von Lars Castellucci
Antwort von Lars Castellucci
SPD
• 10.06.2024

Die Abschaffung des Familienzuschlages ist nicht vorgesehen.

Portrait von Johannes Wagner
Antwort von Johannes Wagner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.06.2024

Alkohol und Cannabis sind beides gefährliche Suchtmittel, die eine wohl überlegte Handhabung durch den Einzelnen und durch die Gesellschaft brauchen.

Portrait von Oliver Vogt
Antwort von Oliver Vogt
CDU
• 21.05.2024

Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind wir der Ansicht, dass vom Cannabiskonsum ein erhebliches Gefahrenpotenzial für die aktive Teilnahme im Straßenverkehr ausgeht.

Portrait von Achim Post
Antwort von Achim Post
SPD
• 28.06.2024

Nach der Verabschiedung des Cannabisgesetzes war es notwendig geworden, auch die Regelungen im Straßenverkehr entsprechend nachzuschärfen.

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