Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Thomas E. • 10.06.2024
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort von Daniel Rinkert
SPD
• 17.06.2024

Der ursprünglich angedachte Zeitplan wird wohl kaum noch zu realisieren sein. Dennoch habe ich mir versichern lassen, dass weiterhin mit Hochdruck an einem neuen Gesetzentwurf gearbeitet wird.

Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort von Maria-Lena Weiss
CDU
• 13.06.2024

Deshalb beantragen wir als Union die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „Habeck-Akten“.

Portrait von Joana Cotar
Antwort von Joana Cotar
parteilos
• 14.06.2024

Die Idee einer eigenen Parteigründung habe ich verworfen, nachdem Herr Maaßen mit seiner WerteUnion den Alleingang gemacht hat.

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