Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Daniela De Ridder
Antwort von Daniela De Ridder
SPD
• 05.07.2024

Persönlich unterstütze ich den Vorschlag der DGE, die Haushaltslage und die Mehrheiten im Bundestag lassen jedoch wenig Spielraum für eine Reform.

Frage von Bianca N. • 17.06.2024
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 17.06.2024

Die angesprochene Regelung ist keine Duldung, sondern ein Aufenthaltstitel. Der Zweck hinter der Umgestaltung der Norm ist es, dass Geduldete, die einen Ausbildungsplatz erhalten, nicht nur über die bisherige Ausbildungsduldung vor Abschiebung geschützt sind und dann nach Absolvierung der Ausbildung in einen Fachkraft-Titel wechseln können

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 27.06.2024

Die Menschen fliehen vor dem brutalen Angriffskrieg in ihrem Land, denn die Beispiele aus Charkiw und Mariupol zeigen sehr deutlich, dass auch gezielt zivile Infrastruktur, darunter Wohnhäuser, Krankenhäuser und Schulen, beschossen werden. Die Menschen fliehen dabei in das Land, zu dem sie vielleicht schon Anknüpfungspunkte haben - etwa Familienmitglieder oder Bekannte, die dort leben - oder das in geografischer Nähe zu ihrer Heimat liegt.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 04.07.2024

Viele Abgeordnete halten Volksentscheide allenfalls für Fragen geeignet, die mit einem einfachen Ja oder Nein beantwortet werden können. Solche Fragen gibt es in unserer vielfältigen und komplexen Gesellschaft aber kaum, am ehesten noch auf regionaler oder kommunaler Ebene. Dementsprechend wurden dort in den vergangenen Jahren direktdemokratische Verfahren ausgebaut.

Portrait von Paula Piechotta
Antwort von Paula Piechotta
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.06.2024

Den despektierlichen Ton Ihrer Frage weise ich entschieden zurück! Darüber hinaus sehe ich mich nicht in der Lage, auf diese Art von Fragen zu antworten.

Frage von Christine N. • 17.06.2024
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 27.06.2024

Um junge Frauen so wie junge Männer zu erfassen, braucht es jedoch zunächst eine Grundgesetzänderung, welche die Freien Demokraten auch unterstützen würden.

E-Mail-Adresse