Frage von Hasan J. • 18.06.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 18.06.2024
Menschen, die nach Aufnahme durch ein Landesaufnahmeprogramm in Deutschland heimisch geworden sind und sich für die Beantragung der deutschen Staatsangehörigkeit entscheiden, brauchen also nicht mehr vorab eine Niederlassungserlaubnis beantragen.
Frage von Thomas H. • 18.06.2024
Antwort von Jens Lehmann CDU • 02.07.2024
Die Sanktionen bleiben so lange bestehen, bis dieser völkerrechtswidrigen Angriffskrieg beendet ist.
Frage von Johannes E. • 18.06.2024
Antwort von Erik von Malottki SPD • 02.07.2024
Wir brauchen unbedingt eine baldige, tragfähige Perspektive für Frieden in der Ukraine, dafür war die Friedenskonferenz zum Frieden in der Schweiz im Juni 2024 ein wichtiger Schritt.
Frage von Dieter S. • 18.06.2024
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Antje R. • 18.06.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 07.07.2024
Angelegenheiten, die die gesetzliche Krankenversicherung betreffen, fallen nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern hierfür ist das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zuständig.
Frage von Doris N. • 18.06.2024
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD